Wir Wollen Keine Asylanten Mehr

Der neu amerikanische vorsitzender Joe gebot hat es begann die US-Migrationspolitik konstruieren neu kommen sie ordnen. Ns hat sogar Auswirkungen an Deutschland.

Du schaust: Wir wollen keine asylanten mehr


*

*

Key Findings
Nach der rigorosen Abschottungspolitik der letzten vier jahre will gebot die Rolle das USA zusammen Einwanderungsland und tragende Säule des internationalen Flüchtlingsschutzes stärken.
Deutschland sollte einer neue Schutzkoalition für flüchtenden mit ns USA und etc Demokratien begründen, um als legale Wege weil das Flüchtlinge kommen sie schaffen – und um neue Wege aus der blockierten europäischen Ebene zu gehen.
Deutsche politiker sollten aus den Fehlern ns USA lernen. Trumps balance zeigt: das Migration wichtig steuern will, kann nicht einseitig auf Abschottung setzen.

Mehr sehen: Laura Biagiotti Lavinia Biagiotti Cigna On Hosting The 2022 Ryder Cup

 

INHALT

Executive SummaryEinleitungBidens MigrationspläneVier Hindernisse und eine gelegenheit für BidenWas tun? Empfehlungen zum die deutsch Regierung

Bitte beachten: ns Online-Version ns Textes enthält keine Fußnoten. Um herum die Zitate zu sehen, laden sie bitte das PDF-Version hier herunter.

EXECUTIVE SUMMARY 

Seit seine Amtseinführung vor zwei Wochen arbeiten US-Präsident Joe biden mit Hochdruck daran, das Politik ns USA neu auszurichten. Außergewöhnliche ausgeprägt ist der Bruch mit seine Vorgänger donald Trump in den bereichen Migration, asyl und Flucht.

Die neue US-Regierung monitor sechs migrations-politische Ziele: Den Mauerbau beenden: ns neue US-Regierung hat den gebäude der Mauer an der Grenze zu Mexiko, das Prestigeprojekt Trumps, gestoppt. Auch Biden wollen die grenze sichern, dennoch mit anderen Mitteln: Statt an Zement und Stahl stellen Biden oben Technologie.Undokumentierte Einwanderer vor Abschiebung schützen: biden hat für das ersten 100 Tage seiner Amtszeit alle Abschiebungen ausgesetzt und einen Vorschlag vorgelegt, um herum vielen ns elf millionen von menschen Menschen, die bis jetzt ohne wertvoll Aufenthaltsstatus in den vereinigte staaten von amerika leben, eine legale Perspektive kommen sie ermöglichen, u.a. Das sogenannten Dreamern. Resettlement-Kontingent in 125.000 erhöhen: bieten will als Flüchtlingen ermöglichen, auf legalem Weg in die USA zu kommen. Das Zahl ns Menschen, ns im Rahmen eines „Resettlement“ nach ein ausführlicher sicherheitskontrolle geordnet ins festland einreisen dürfen, soll in 125.000 in dem Jahr verachtfacht werden. Das wäre das höchste stand seit 30 Jahren. Das Recht auf Asyl stärken: biden will viele ns Maßnahmen abschaffen, mit denen die USA in den letzte Jahren ns Recht von Menschen, Asyl zu beantragen, beschnitten haben, unter ist anders das „Bleib-in-Mexiko“-Programm. Sogar will er mehr Personal einstellen lassen, um zu Asylanträge schneller entschieden werden. Legale wandern erleichtern: gebot will wieder mehr Arbeitsmigration ermöglichen. Ns umstrittene Einreiseverbot für bewohner mehrerer mehrheitlich muslimischer Länder („Muslim ban“) hat er bereits in seinem zuerst Tag im regierungsbüro außer macht gesetzt. Regionale und international Zusammenarbeit verbessern: biden will das Abkommen von sichere Herkunftsländer mit mehrere mittelamerikanischen staaten aufkündigen, die Asylanträge das ende diesen nation erschwert und Abschiebungen zuverlässig hatten. Zudem verstehen die USA internationalen Abkommen wohl wieder offener gegenüberstehen, Über den beide UN-Pakten zu Migration und Flüchtlingen. Bei der Umsetzung seiner pläne wird gebot jedoch auf vier Hürden stoßen: Covid-19 und die Wirtschaftskrise jawohl höhere Priorität. Das Zwillingskrise wird dafür viel Aufmerksamkeit bei Anspruch nehmen, dass gebot zunächst wenig Zeit und politisches Kapital zum Migration bleiben. Der konservativ Supreme Court tun können Präsidialerlässe stoppen: der Supreme Court mit seine klaren konservativen mehrheitlich wird zukünftigen Erlässen Steine in den straße legen.Biden muss das linken Parteiflügel zufrieden stellen: links Demokraten sehen stellen nach als vor abschätzig als Handlanger Obamas an, darunter dessen Führung die USA mehrere Millionen jedermann abschoben. Biden braucht das Unterstützung dies Flügels, darf besteht aus aber nicht ns moderateren Demokraten verprellen.Die Neuordnung der Migrationspolitik brauchen Zeit: Einige über Trumps maße kann bieten zwar mit einem Federstrich in dem Rahmen von Präsidialerlässen aufheben, dennoch viele veränderung werden mehrmonatige brauchen. 

Trotz dies Hindernisse kann stellen eine große gelegenheit ergreifen: ns neu erworbene Kontrolle by den Senat aktivierung es den Demokraten, nach Jahren ns Stillstands Ändern der Migrationsgesetzgebung bei Angriff kommen sie nehmen. Eine umfassende Migrationsreform ich werde trotzdem kaum Realität werden, denn kommen sie würde Biden auch republikanische unterstützung benötigen.

Deutsche politiker und Entscheider sollten die anstehenden Neuerungen oben zwei Arten nutzenSie sollten das erklärte Priorität ns Flüchtlingsschutzes das Biden-Regierung aufgreifen und eine neue Schutzkoalition mit ns USA und etc Demokratien begründen. Mögliche Partner zu sein Kanada, Frankreich, Spanien, Portugal und das Niederlande. Gemeinsam sollten sich dies Länder kommen sie einer Trendumkehr an den seit jahr fallenden Resettlement-Zahlen verpflichten.Sie sollten aus den Fehlern der USA lernen: Trumps singulärer Fokus oben den Außengrenzschutz hat nicht zeigen menschliches leid verursacht und die Reputation ns USA schwer beschädigt. Ns frühere präsident hat auch sein ziel verfehlt, da die illegalen Grenzüberquerungen erreichten kurz vor der Corona-Pandemie ein Zehnjahreshoch. Damit bestätigt Trumps gleichgewicht Erfahrungen aus anderen Ländern: Grenzschutzmaßnahmen likes kurzfristig wirken, aber langfristige erfolge gibt es nicht ohne gleichzeitige Investitionen in andere Teile des Migrations- und Asylsystems.

Mehr sehen: Wie Bekommt Man Eine Kehlkopfentzündung En » Krankheiten », Kehlkopfentzündung (Laryngitis)

 

I. EINLEITUNG

In nur vier jahre hat das Trump-Regierung das US-Migrationspolitik by Grund oben verändert. Als Präsident setzte donald Trump konsequent auf Abschottung. Das beeinflussen die legale ebenso als die illegale Migration, das Grenzschutz, ns Asylsystem, ns Flüchtlingsschutz, das Integrationspolitik und ns Zusammenarbeit auf regionaler und internationaler Ebene (s. Kasten 1: Migrationspolitik darunter Trump: einer Bilanz). 

Der neu Präsident Joe bieten hat im Wahlkampf für einer liberalere Migrationspolitik geworben. An welchem Umfang das seine riese Pläne umsetzen kann, zu sein allerdings trotz der wiedererrungenen Kontrolle das Demokraten im kongress ungewiss. 

Das ziel dieser analysieren ist das aufzuzeigen, welcher Pläne bieten im bereich Migration, zuflucht und flucht verfolgt, oben welche Hürden er stoßen wird, und als Deutschland und Europa die Situation nutzen können, um den internationalen Flüchtlingsschutz kommen sie stärken. Deutschland hat derzeit die Chance, Migration wie ein neu Thema kommen sie etablieren, ns frischen Wind bei das transatlantische bewertung bringen kann. 

Box 1 – Migrationspolitik darunter Trump: einer Bilanz

Die bekanntesten migrationspolitischen messen der alter Trump sind:

Der Mauerbau an der mexiko Grenze zusammen zentrale SymbolpolitikEntlang das insgesamt 2,000 Meilen langen begrenzten mit mexikanischen wurden bis ende 2020 auf der Länge über 400 Meilen neu Grenzanlagen fertiggestellt. Um den Abschreckungscharakter ns Mauer zu unterstreichen, zeitraum Trump vielerorts an schwarzer Lackierung. Wenngleich viele das neu errichteten Anlagen an wenig frequentierten Grenzabschnitten stehen, nutzte Trump erfolg ihren Symbolwert, ca einen Teil seine Wählerschaft zufriedenzustellen.

Dieser Mauerbau kostete insgesamt rund fünfzehn Milliarden US-Dollar. Ns Kongress hätte jedoch zeigen 4,5 Milliarden dollar bewilligt, weshalb die behörde die fehlenden Mittel das ende dem Verteidigungsetat und andere Haushaltsstellen entnahm. Anders zusammen von Trump ich habe angekündigt waren es deshalb nicht das mexikanischen, sondern das amerikanischen Steuerzahler, das die Mauer bezahlten. 

Einreiseverbot – der „Muslim Ban“ Unmittelbar nach Amtsantritt erließ Trump ein Einreiseverbot zum sieben Staaten, an denen das Mehrheit der bevölkerung muslimischen Glaubens ist. Oben Urteile by Bundesgerichten da drüben überarbeitete ns Weiße Haus ns Erlass mehrfach, bis um er schlussendlich weil das rechtens befunden wurde. 

Nulltoleranzpolitik und FamilientrennungenDas Weiße haus veranlasste viele Maßnahmen, ca die scham von Asylbewerbern und irregulären Migranten in der Südgrenze ns Vereinigten Staaten zu senken. Seltsam umstritten war das sogenannte Nulltoleranzpolitik, die von april bis juni 2018 bei Kraft war. An ihrer basic wurden ca 4.000 Kinder von ihren eltern getrennt. Die Eltern by mehr zusammen 500 dieser Kinder konnten bis heute – fast drei Jahre danach – nicht aufgefunden werden.  Senkung von Resettlement-Kontingents in historischen TiefstandIm Zuge des Resettlement-Programms dürfen jedes Jahr einer festgelegte nummer von Flüchtlingen nach ein ausführlichen Sicherheitsüberprüfung oben legalem und sicherem Wege in die vereinigte staaten einreisen. Trump verringerte 2017 dieses Kontingent über 85.000 auf zunächst 50.000 und im Jahr 2020 weiter in 15.000. Zu Vergleich: zusammen das Programm in den demnächst 1980er Jahren geschaffen wurde, durften über 200.000 flüchtenden im jahr einreisen. 

Hinzu kamen vielfältige mehr Maßnahmen zusammen die Einschränkung ns legalen Einwanderung, sogar der von hochqualifizierten Ausländern mit US-Hochschulabschluss. Bei Abschiebungen wurde in die Priorisierung über Straftätern verzichtet, um alle jedermann ohne legalen Aufenthaltsstatus leichter abschieben kommen sie können. Seltsam umstritten war ns zeitweise Pausierung ns „Dreamer“-Programms, ns Menschen, die zusammen Kinder mit ihren elternteil illegal in die USA kam waren, vor Abschiebungen geschützte hatte. Hinzu ist eingetroffen die Verschärfung der „Public fee Rule“ kommen sie Abschreckung von Visums- und Greencard-Bewerber, ns „Bleib-in-Mexiko-Programm“ zum Asylbewerber ebenso Vereinbarungen, das mittelamerikanische Länder zu sicheren Herkunftsländern erklärten. 

All diesen Abschottungsversuchen damit Trotz erreichten ns illegalen Grenzüberquerungen in die USA innerhalb Jahr 2019 einer Zehnjahreshoch (vgl. Grafik 1: illegal Grenzüberquerungen in die USA, 2007-2019). Trumps singulärer Fokus oben Grenzschutz verursachte so nicht zeigen immenses menschliches Leid. Das stellte wir auch wie nur kurzfristig wirksam heraus.