Sozialer Wohnungsbau Pro Contra

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Sozialer Wohnungsbau der 1920er Jahre, heute zum Geringverdiener unerschwinglich: die Hufeisensiedlung in Berlin-Britz. Foto: sebastian Trommer / CC BY-SA 3.0

Statt abstrusen befristeten Fördersystemen bräuchte es einer neue Gemeinnützigkeit und kommunalen Wohnungsbau, ca die Versorgungskrise zu lösen

Für Bundesinnenminister horst Seehofer (CSU), ns sozusagen nebenberuflich auch noch wie Bauminister agiert, war heute sonstiges mal einen Tag ns Selbstbeweihräucherung. Grund war ns hochkarätiges Online-Treffen zum Bilanzierung das Wohnungsbaupolitik das Großen Koalition, in dem neben Seehofer unter andere Kanzlerin angela Merkel (CDU) und Finanzminister olaf Scholz (SPD) teilnahmen. "Meine bilanz fällt sehr positiv aus. Das ist das größte Wohnungsbauprogramm, ns je eine die bundesregierung nach den Jahren des Wiederaufbaus nach kommen sie Zweiten Weltkrieg aufgelegt hat", sage Seehofer vor beginn des Treffens.

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Als erfolge listete das Minister unter unterschiedlich die Einführung des Baukindergeldes und die verstärkte Förderung von Baus by Sozialwohnungen mit einer Milliarde euro pro jahr auf. CDU/CSU und spanien hatten an ihrem Koalitionsvertrag eine "Wohnraumoffensive" vereinbart. Bis zum ende der Legislaturperiode ich muss 1,5 millionen neue wohnungen und Eigenheime entstehen. Bis zu zum das ende des Jahres bekomme es noch lediglich 1,2 millionen sein. Seehofer kaschiert dieses schlechte ergebnis mit ns Taschenspielertrick. Er rechnet einfach die bis zu dahin kann sein erteilten Baugenehmigungen dazu.

Man könne noch "auf Baugenehmigungen no wohnen und bei Rohbauten auch nicht", kommentierte das Lukas Siebenkotten, das Präsident von Deutschen Mieterbundes. Auch das Baukindergeld habe so gut zusammen nichts zum Ankurbelung des Neubaus beigetragen, da faktisch handle es sich ca ein "Kaufkindergeld", ns ohnehin geldstrafe verdienenden Familien den Erwerb by Bestandsimmobilien subventioniert.

Rasanter Schwund von Sozialwohnungen

Noch desaströser sieht das Bilanz in den Sozialwohnungen weil das Inhaber von Wohnberechtigungsscheinen aus. Der in anbetracht des dramatischen Mangels an bezahlbarem Wohnraum still blamablen Fertigungszahl von 25.000 steht der Wegfall von 60.000 wohnung pro jahr gegenüber: Nach zum Ablauf das Förderperiode fallen sie aus das Sozialbindung und importieren dem "freien Markt" übergeben.

Das ist genauso widersinnig, wie es klang und zeigt an anschaulich, wie unsinnig und kontraproduktiv das deutsche Modell von geförderten die gesellschaft Wohnungsbaus ist. Denn mit ns jahrzehntelang fließenden Fördermitteln wurden eben nicht dauerhaft preisgünstige wohnungen errichtet, sondern eine befristete soziale Zwischennutzung erkauft. Für das Förderzeitraum von 15 bis zu 25 Jahren gültig Mietobergrenzen und Belegungsbindungen, nachher können die eigentümer sich wieder bei der normalen Marktgeschehen orientieren, das Mieten erhöhen, kostentreibende Modernisierungen durchführen oder Miet- an Eigentumswohnungen umwandeln.

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Natürlich geben sie es sogar die Möglichkeit, das Förderzeiträume zu verlängern, aber davon wird klein Gebrauch gemacht. Da drüben der soziale Wohnungsbau seit start des Jahrtausends dramatisch heruntergefahren wurde, konnten das systembedingten Verluste nicht mehr ausgeglichen werden. 2006 gab das noch 2,1 Millionen an Sozialwohnungen, ende 2020 waren anzeigen noch wenig mehr wie eine Million. Der aktuelle Fehlbedarf an preiswerten wohnung wird auf knapp zwei millionen von menschen Einheiten geschätzt.

Es liegt oben der Hand, das man dies Wohnraumversorgungskrise no mit den Instrumenten des geförderten die gesellschaft Wohnungsbaus beikommen kann. Zumal selbst diese befristeten sozialen Nutzungen weil das die seltsam bedürftigen Wohnungssuchenden teilweise viel zu teuer sind, da für ns "gehobene" Sozialwohnungssegment Einstiegsmieten von 8,50 euro pro quadratmeter (nettokalt) durchführbarkeit sind.

Dennoch ist dies offenbar untaugliche und dennoch sehr teure werkzeug nach zusammen vor an aller Munde, wenn es um herum die kampf des Wohnungsmangels weil das Gering- und Normalverdiener geht. Schon fast unisono anforderung große Mieterverbände, Gewerkschaften, Kommunen und sogar Lobbyverbände der Immobilienwirtschaft eine Aufstockung des Fördervolumens. Und das, obwohl mit Baudarlehen, Baukosten- und Aufwendungszuschüssen und Steuerabschreibungen jeden Sozialwohnung in dem Durchschnitt rechnerisch als Fördermittel verschlingt, zusammen die Errichtung der Wohnung kostet.

Dauerhaft preisgünstig anstatt von sozialer Zwischennutzung

Natürlich gäbe das Alternativen. Zusammen zum beispiel die 1990 abgeschaffte Wohnungsgemeinnützigkeit, das modifizierte Wiedereinführung unter sonstiges von grünen und Linken anfrage wird. Jegliche Förderung könnte dabei bei klare Kriterien gebunden werden: Beschränkte Gewinnerzielung und -ausschüttung, ausschließlich gebäude bedarfsgerechter Mietwohnungen, dauerhafte Mietpreisbegrenzung, Ausschluss ns Umwandlung by Miet- in Eigentumswohnungen, nein Verkauf in nichtgemeinnützige Unternehmen. Angemessen detaillierte hinweis liegen seit jahren vor, bekomme von regierung und Wohnungswirtschaft aber gleichermaßen ignoriert.

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Eine weitere möglichkeit wäre kommunaler Wohnungsbau an unmittelbarer Trägerschaft der öffentlichen Hand. Also ohne ns jetzt übliche Konstrukt privatrechtlich verfasster Wohnungsbauunternehmen , die sich aber im besitz der Kommunen befinden, noch eigenständige wirtschaftliche Ziele verfolgen.

Jegliche Wohnungsbauförderung würde an diesem modell entfallen, der Staat bzw. Das Länder und Kommunen möchten den gebäude und das Bewirtschaftung bei eigener Regie durchführen. Historisches Vorbild so ist ns Gemeindewohnbau an Wien. In Berlin hat einer Arbeitsgruppe ns Mietergemeinschaft als "Initiative neuer Kommunaler Wohnungsbau" (INKW) ns entsprechendes konzept entwickelt, worauf ns Politik bis jetzt nicht ernsthaft reagiert hat.

Festzuhalten bleibt: der deutsche Sonderweg von geförderten sozialen Wohnungsbaus ist einer teure Sackgasse und kein Teil ns Lösung, aber Teil ns Problems. Einer umfassende die gesellschaft Wohnraumversorgung weil das alle Schichten der population ist nur zu realisieren, wenn dieses Segment ns Marktlogik und den associated Profitinteressen entzogen wird, zusammen Teil der sozialen Daseinsvorsorge von Staates. Für die mächtige Immobilienlobby ist ns eine Horrorvorstellung. Aber sie kann sich zur Zeit da oben verlassen, das die herrschenden Parteien ihre Interessen zuverlässig vertreten. (Rainer Balcerowiak)