Hartz 4 Info Forum

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Urteile Hartz IVPrämie nach Umschulung by der BA ergibt es nur einmal
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3. November 2021

Eine zeitlich auseinanderliegende zweiteilige Abschlussprüfung einen beruflichen Weiterbildungsmaßnahme muss die Bundesagentur für arbeit (BA) nicht auch zweimal mit einen Prämie belohnen. Nach zum Gesetzeswortlaut zu sein jeweils einer Prämie anzeigen für das bestandene Zwischen- sowie ns bestandene Abschlussprüfung als Belohnung für das Durchhalten in Weiterbildungsmaßnahme vorgesehen, urteilte bei der Mittwoch, 3. November 2021, das Bundessozialgericht (BSG) an Kassel (Az.: b 11 AL 2/21 R).Abschlussprüfung ns Umschulung zeigen einmal prämiertGeklagt werde haben eine ende dem linze stammende gelernte Buchhändlerin. Da Arbeitslosigkeit finanzierte ihr das BA einer neunmonatige Umschulung zur Kauffrau weil das Büromanagement. Das Weiterbildungsmaßnahme schloss sie auch erfolg ab. Die BA belohnte die bestandene Abschlussprüfung mit 1.500 Euro.Doch das Frau meinte, das dies zu wenig sei. Sie verwies darauf, dass sie eine in zwei zeitlich auseinanderliegenden Teilen sogenannt gestreckte Abschlussprüfung durchlaufen habe. Solch einer Abschlussprüfung gibt das mittlerweile zum zahlreiche Berufe. Den ersten teil habe sie am 24. April 2018 absolviert, ns zweite Prüfung verfügen über dann zwei mehrmonatige später stattgefunden, so die Klägerin. Ns Gesetz vision sowohl für das Zwischen- als auch die Abschlussprüfung ein geförderten Umschulung einer Prämie vor. Der erste Prüfungsteil sei hier mit ein Zwischenprüfung vergleichbar und müsse deshalb mit einer Prämie von weiteren 1.000 euro honoriert werden.BSG: Zweiteiliger Abschlusstest beinhaltet nein ZwischenprüfungDas Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen urteilte am 23. November 2020, dass aus einem Teil ein Abschlussprüfung keine „Zwischenprüfung" ich werde (Az.: wie 20 AL 53/19; JurAgentur-Meldung vom 5. Februar 2021). Das Gesetz vision jeweils nur eine Prämie für einer „Zwischenprüfung" und einer Abschlussprüfung vor.Dies verifiziert nun sogar das BSG. Die Klägerin habe keine Zwischenprüfung absolviert, sondern einer sogenannte gestreckte Abschlussprüfung. Diese sei nur in zeitlich zwei auseinanderliegenden teilen gegliedert gewesen. Nur in Weiterbildungsmaßnahmen, die eine Zwischen- und einer Abschlussprüfung vorsehen, gebe es zur motivation oder als Anerkennung für ns Durchhalten jeweils eine Prämie. Fle/mwo


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3. November 2021Wenn einer Arbeitsverhältnis zum aus ohne Lohn nur noch oben dem papier besteht, tragen dies nicht zum anspruch auf Arbeitslosengeld bei. Ns hat in Mittwoch, 3. November 2021, das Bundessozialgericht (BSG) an Kassel klargestellt (Az.: b 11 AL 8/20 R). Arbeitnehmer, die die sogenannte Anwartschaftszeit by 12 Beschäftigungsmonaten zeigen knapp erfüllen können, ich muss daher über ihr Verhalten in Arbeitsende geldstrafe nachdenken, beispielsweise an einem vergleich oder sogar der Teilnahme an einem Streik.Letzter Arbeitsmonat ohne lohn verhilft nicht zu ArbeitslosengeldAnspruch an Arbeitslosengeld bestehen laut gesetz nach einen versicherungspflichtigen Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten in den finale zweieinhalb Jahren. In der Praxis ging die agentur für arbeit statt das zwölf Monate von 360 Kalendertagen aus. Für sicher Arbeitnehmer mit mehreren kurzen Arbeitsverhältnissen wurde die Anwartschaftszeit vorübergehend, heute bis aus 2022, auf sechs mehrmonatisch halbiert.Die Klägerin innerhalb Streitfall war ab februar 2017 mit Unterbrechungen bei einer Spielhalle bei Nordhessen beschäftigt. Nach andauerndem streit wurde sie schließlich mündlich gefeuert. Vor dem Arbeitsgericht Kassel ist eingetroffen es zu einem Vergleich. Danach endete das Arbeitsverhältnis aus September 2018. Zeigen noch zum den august gab das allerdings Lohn, zum September no mehr.BSG: anzeigen Unterbrechungen zulässig vorübergehend ohne Entgelt seinDen anwendung der Frau auf Arbeitslosengeld mager die arbeitsagenturen ab. Bis Ende august 2018 jawohl die frau nur in 340 mich gearbeitet. Der September 2018 zähle nicht als mit, einer Beschäftigungsverhältnis jawohl nicht als bestanden.Dem langjähriger sich ns BSG nun an. Einer versicherungspflichtige Beschäftigung setze laut gesetz Lohnzahlungen voraus. In dem September 2018 bekam die Frau dennoch keinen Lohn mehr bekommen.Eine gesetzliche Ausnahmeklausel zum entgeltlose Zeiten bis kommen sie einem monat sei hier nicht anwendbar. Nach das Gesetzesbegründung gelte dies nur bei einer Unterbrechung, no aber in Ende von Arbeitsverhältnisses. Dies entspreche sogar dem ziel der Vorschrift, das hohen Verwaltungsaufwand zum unnötige Ab- und Wiederanmeldungen kommen sie vermeiden, etwa in Streiks.Das BSG betonte, dass die Sozialgerichte in solchen Fällen ns arbeitsgerichtlichen vergleich so nehmen müssen, wie er abgeschlossen wurde. An die hierbei bestehenden Motivationen komme es ebenso klein an wie auf einer möglichen Willen, das Arbeitsverhältnis doch noch fortzusetzen. Mwo/fle


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3. November 2021Menschen mit körperlichen hagen kognitiven grenze arbeiten an „Behindertenwerkstätten“ für 1,35 euro Stundenlohn. Von dem Mindestlohn sind sie gesetzlich ausgeschlossen. So verdienen sie im Monat ca 200 euro für einer Vollzeittätigkeit. Selbst Häftlinge erhalten mit ca 3 Euro als Stundenlohn. Eine große Petition hätte dem Thema Öffentlich verschafft – doch zu Inklusion finden sich im Sondierungspapier das Ampel-Parteien gar nichts.Erniedrigende Löhne trotz Milliarden-Umsatz bei WerkstättenIn deutschland gibt es etwa 3.000 fähnrich Behindertenwerkstätten, in denen 320.000 jedermann mit körperlichen hagen kognitiven Beeinträchtigungen für niedrigste Löhne arbeiten. Und das, obwohl sie oftmals weil das große Konzerne erstellten und die folge ist wirtschaftlich orientiert arbeiten. Fließbandarbeit, Akkordarbeit, lang Arbeitstage gehören das Normalität an. Die beeinflussen Arbeiter werden jedoch nicht entsprechend entlohnt.Das liegt daran, dass sie per gesetz nicht als reguläre Arbeitnehmer erkannten werden. Das stimmt zwar, das die beeinflussen keine Leistungspflicht haben, nicht gekündigt werden können und von dem Arbeitsrecht profitieren. Schließlich gehe es bei der Werkstattarbeit ja auch um pflegen und Rehabilitation, zusammen das Bundesarbeitsministerium sagt. Doch die Werkstätten bastelte jährlich ca 8 Milliarden euro Umsatz und tragen so sinnvoll zur Wirtschaftsleistung in Deutschland bei.Lesen sie auch:– Hartz IV: Faktische Benachteiligung wegen sprachlicher Vorurteile– Hartz IV: Rettet das Grüne Jugend das Bürgergeld?– Steigende Energiepreise: Städtetag und Linke fordern Ausgleich weil das Menschen bei ArmutInklusion am Koalition? bis jetzt FehlanzeigeSogar ns Vereinten nation hatten bereit 2015 deutschland aufgefordert, das Werkstätten abzuschaffen, da drüben diese no mit der UN-behindertenrechtskonvention konform sind, welche auch Deutschland unterzeichnet hat. Viele betroffene werden in die Werkstätten überfüllt und auf dem arbeitsmarkt nicht inkludiert, anzeigen 1 prozent wird ende den werkstatt weitervermittelt.Es gibt einer Bundesarbeitsgruppe, die bis 2023 inspizierte soll, zusammen die Einkommenssituation verbessert importieren könne. Doch zum beispiel im aktuellen Sondierungspapier ns möglichen Ampel-Koalition finden sich um zu Thema Inklusion gar nichts. Ns zeigt anschaulich welcher Stellenwert Betroffene an unserer gesellschaft haben.Bild: Kekyalyaynen / AdobeStock


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2. November 2021„Sozial schwach“, „sozial benachteiligt“, „Risikofamilien“ und „soziale Brennpunkte“ – dies Begriffe werden im öffentlich Diskurs regelmäßig verwendet, einmal es um Menschen in Armut und Hartz IV geht. Doch das ist problematisch, denn durch Sprache werden Werte zugeschrieben und unsere Wahrnehmung beeinflusst. Sie führen kommen sie einer Vorverurteilung und von sogar konkreten beeinflussen darauf, wer wie „bedürftig“ beurteilt wille und wie und woher Hilfsleistungen aufgrund die politik zur Verfügung eingereicht werden.Sprachliche Zuschreibung wird kommen sie stereotypenZuschreibungen zusammen die eingangs erwähnten von direkten Einfluss an die Wahrnehmung von Betroffenen. Sie suggerieren, das die betroffen soziale Defizite und nicht an der lage wären, ihre Leben in den Griff zu bekommen. Besteht aus geht es aber eigentlich um ein finanzielles Defizit, das ende diversen auch unverschuldeten gründen eingetreten befinde kann. Darauf weist susanne Schwartz an einem Beitrag oben dem deutsch Schulportal hin. Die Verwendung dies Begriffe wurde bei der Vergangenheit bereits öffentlich kritisiert, sie wurden aber durch die Corona-Berichterstattung wieder vermehrt benutzt.Was aufgrund die Verwendung dies Begriffe davon abgesehen passiert, merkt Schwartz an, sei eine automatisch Überhöhung jener, die nicht von bedürftigkeit betroffen seien. Ihnen gegenüber fänden sich familie mit mangelnder Bildung, die den ganzen Tag anzeigen vor dem Fernseher an der couch säßen und KIndergeld und Hartz IV-Leistungen für ungesundes Essen, Zigaretten und Alkohol verprassen möchten und sogar noch charakteristische Vornamen jawohl oder durch eines möglichen Migrationshintergrunds nicht arbeitswillig seien. Das ist nicht anzeigen wegen das diskrimierenden Vorurteile problematisch, sondern auch weil zum ein wesentlicher Teil ns Menschen, das nicht von dem Arbeitsamt aufzeichnen werden, noch dennoch bei der Armutsgrenze leben, nicht zusammen Betroffene von arm wahrgenommen werden, zu ihnen der wohlfahrtsland strukturell helfen müsste.Lesen sie auch:– Hartz IV: Rettet das Grüne Jugend das Bürgergeld?– Steigende Energiepreise: Städtetag und Linke fordern Ausgleich weil das Menschen an Armut– Kindergrundsicherung: deshalb soll sich die Situation über Kindern bei Hartz IV verbessernVorurteile block Hilfsleistungen in BetroffeneSchwartz arbeiten außerdem heraus, das die sprachlich geprägte Wahrnehmung von Menschen in Armut dazu führe, dass viele beeinflussen nötige dienstleistungen überhaupt no bekommen. Ein beispiel dafür ist das Corona-Freizeitzuschlag, das zehntausende Kinder von Alleinerziehenden nicht erhalten. Das aber orientiert sich nicht an den tatsächlichen finanziell Verhältnissen oder ns finanziellen mehrbelastung durch die Pandemie, sondern in verallgemeinernden Beurteilungen.Die Nachhilfelehrerin und Elternsprecherin ende Berlin plädiert daher dafür, zb Hilfen zum Kinder nicht basierend von platten finanziellen Grenzwerten, sondern bedarfsorientiert zum Verfügung zu stellen, zum ich Menschen an der Armutsgrenze by diesen profitieren. Das sprachliche stigma wirkt sich nicht zeigen auf die unmittelbar beeinflussen nachteilig aus, sondern sogar auf jene, die in der öffentlichen diskutieren oftmals vergessen werden: Menschen bei der Armutsgrenze, Menschen in Altersarmut, Alleinerziehende. Es brauchen ein gesellschaftliches Umdenken!Bild: frittipix / AdobeStock


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2. November 2021SPD, grün und fdp wollen laut Sondierungspapier Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen. Besteht aus sollen jedoch offenbar die Hartz IV-Sanktionen erhalten bleiben und ns Regelsätze auch zeigen mäßig angehoben werden. Stammen aus Versprechen, Hartz IV abzuschaffen, würde so zeigen ein Etikettenschwindel bleiben. Parteijugenden, Verbände und Gewerkschaften hatten ns möglichen Koalitionsparteien bereits aufgefordert, Hartz IV wesentlich zu erhöhen und kommen sie reformieren. Derzeit hat auch die grün Jugend nochmal deutlich unterstrichen, was sie von einen künftigen behörde erwartet.Bürgergeld soll Hartz IV ersatz – aber ändert es mehr wie den Namen?Wie genau ns neue Bürgergeld wirklich betrachtete wird, ist bisher unklar, denn die Koalitionsverhandlungen noch nicht abgeschlossen. Die Positionen ns Sondierungspapiers erlauben jedoch bitte Gutes erahnen. Viel befürchten daher, das sich in Hartz IV lediglich das Name ändern wird.Die Änderungen, von denen ziemlich sicherlich auszugehen ist, jedenfalls überschaubar. By einer reformen hin kommen sie einer auskömmlichen und sanktionsfreien finanziell Absicherung, die nach Berechnungen über der Partei ns Linke und verschiedenen Verbänden und Gewerkschaften inmitten 600 und 658 euro monatlich schaf müsste, wobei ns aktuelle Preissteigerung inbegriffen noch nicht einberechnet ist, zu sein die planen offenbar groß entfernt.Lesen sie auch:– Steigende Energiepreise: Städtetag und Linke brauchen Ausgleich zum Menschen in Armut– Kindergrundsicherung: deshalb soll sich die Situation über Kindern in Hartz IV verbessern– Schulden: neu Masche ns Inkasso-Firmen hat fatale FolgenGrüne jugend stellt klare Forderungen in eigene ParteiDas Bundessprecherduo ns grünen Jugendverbandes, Sara-Lee heinrich und Timon Dzienus, wurde beobachtet die koalitionsverhandlungen sehr genau. Heinrich, die vor selbst by Hartz IV interessiert war, forderte ein sanktionsfreies Bürgergeld von mindestens 600 Euro. Ns Grüne Jugend habe 20.000 mitglieder und würde von Koalitionsvertrag anzeigen zustimmen, wenn dieser sogar wirklich die nötigen veränderungen für ns sozial-ökologischen wandel brächte, sagte Dzienus. Sogar müsse ns CO2-Preiserhöhung durch einen die gesellschaft Ausgleich aufgefangen werden. Wenn und welchen Einfluss das Jugendorganisation oben ihre politische partei hat, und ob das Partei einen Kuhhandel mit das FDP damit Zwecke ns Regierungsbildung puppe ist zusammen die Umsetzung der Wahlversprechen, ich werde sich innerhalb Laufe das Koalitionsverhandlungen zeigen.Bild: Stockfotos-MG / AdobeStock


1. November 2021Im Oktober sind die Energiekosten im Vergleich zum Vorjahr um beinahe 20 prozent gestiegen. Neben das Preissteigerung weil das Lebensmittel und ns Inflation bekomme die ausgaben für gegenwärtig und bevor allem Gas daher dieses Jahr außerordentlich ins Gewicht fallen. Ein drastisches belästigt für Menschen in Armut und Hartz IV. Verbände und neben fordern deshalb Ausgleichsleistungen für betroffen Haushalte.Die Linke forderungen 200 euro Aufschlag zum DezemberUm den Kostenanstieg zum Menschen, die von arm bedroht oder interessiert sind, abzudämpfen, fordert die Linke einer einmalige Aufschlagszahlung by 200 Euro in jeden betroffenen zum 01. Dezember. Davon abgesehen müsse in anbetracht der Situation die CO2-Preiserhöhung zum 2022 ausgesetzt werden.Um auch langfristig dafür zu sorgen, das Menschen an Armut innerhalb Winter no frieren müssen, müssten das Hartz IV-Regelsätze umgehend angehoben, ns Heiz- und Stromkosten beim Wohngeld angepasste und Strom- und Gassperren verbieten werden, deswegen die Linke.Lesen sie auch:– Kindergrundsicherung: dafür soll sich das Situation von Kindern in Hartz IV verbessern– Schulden: neue Masche der Inkasso-Firmen jawohl fatale Folgen– Bürgergeld statt Hartz IV: 5 Dinge die geplant sind!Städtebund anforderung Abschaffung ns EEG-UmlageAuch das Deutsche Städtebund schließt sich der Forderung nach ns Erhöhung des Wohngeldes zum 660.000 Haushalte mit geringen einkommen an. Außerdem müsse das EEG-Umlage abgeschafft werden, um Strom bezahlbar kommen sie halten.Die csu schlug vor, die Mehrwertsteuer auf Energie und Kraftstoffe kommen sie senken und eine Preisbremse einzuführen. Doch das Deutsche Institut weil das Wirtschaftsforschung hält das für ns falschen Schritt. Dies wäre „ökologisch, wirtschaftlichen und sozial das Schädlichste“, namens es. Um eine sozial gerechte Energiewende zu vollziehen bräuchte es andere Mittel, kommen sie denen sogar eine Entlastung über Geringverdiener gehöre.Bild: penofoto.de / AdobeStock


1. November 2021Kinderarmut war in den letzten Monaten, nichtzuletzt auch wegen der besonderen Belastungssituation während ns Corona-Pandemie, Thema in der öffentlich Debatte. Tatsächlich zu sein Kinder an Armut und Hartz IV aber auch außerhalb dieser Ausnahmesituation besonders benachteiligt. Jedes fünfte Kind bei Deutschland lebt an Armut. Ns Sondierungspapier der möglichen bündnis ampel von SPD, fdp und grünen sieht deshalb eine Kindergrundsicherung vor, die gesondert by den Sozialleistungen der Bedarfsgemeinschaft mit ns Eltern gezahlt verstehen soll.Kindergrundsicherung soll zusammen mit Bürgergeld Hartz IV ersetzenBisher erhalten Familien, an denen beide Elternteile von Hartz IV besorgt sind, 283 euro für Kinder bis um fünf Jahren, 309 Euro in Kindern bis 13 jahre und 373 Euro in Kindern bis zu 17 jahr pro Kind innerhalb Monat. Ns ist erstens überaus mager bemessen und zweitens ist nicht nachvollziehbar, als die Regelsätze im detail aufgewandt werden.„In einem Neustart der Familienförderung sollen bisherige Leistungen bei einem besitzen Kindergrundsicherungsmodell gebündelt und automatisch ausgezahlt werden, sodass sie ohne bürokratische Hürden an den kinder ankommen“, heißt das im Sondierungspapier. Damit solle elternunabhängig die chancengleichheit für kinder verbessert werden.Lesen sie auch:– Schulden: neue Masche der Inkasso-Firmen jawohl fatale Folgen– Bürgergeld statt Hartz IV: 5 Dinge die geplant sind!– an Hartz IV müssen, zu haben Ebay-Verkäufe aufgetan gelegt werdenWas ist von der Kindergrundsicherung zu erwarten?Der bisherige Verhandlungsstand bei der Bürgergeld deutet da oben hin, das sich außer dem Namen nicht viel an Hartz IV ändern wird. Und auch die Kindergrundsicherung hören sich ersteinmal gut an. Doch ca Kinderarmut nachhaltig zu bekämpfen, muss nicht nur die Auszahlung by Sozialleistungen vereinfacht werden.Stattdessen sind strukturelle veränderung nötig, welcher Betreuungsangebote und Fördermaßnahmen zum Kinder in Armut bieten, und das Eltern erlauben, langfristig wieder an den arbeitsmarkt einzusteigen und über ihrem Einkommen sogar während von Hartz IV-Bezugs ausreichend geld behalten kommen sie können, um herum ihre Situation zu verändern. Jedermann Befunde zeigen, das dies bisher durch der geringen Freibeträge, fehlenden Qualifikations- und weiterbildungsangeboten der Jobcenter nicht der Fall zu sein und arm systematisch verfestigt wird. Für eine sozial fairer Gesellschaft müssten das Koalitionsparteien eine grundsätzliche variieren herbeiführen.Bild: Aleksey /AdobeStock


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31. Oktober 2021Die Verbraucherzentrale hamburg warnt Schuldner vor einer Ratenzahlung mit Lohnabtretung. Einer Klausel aktivierung ermöglicht nämlich Inkasse-Firmen ns Zugriff aufs Giro-Konto. Um zu können das Schuldeneintreiber nicht zeigen das ganzen Guthaben oben dem Konto abräumen, sondern auch den Dispo-Rahmen genug ausschöpfen. Zum die betroffenen ist das eine Katastrophe. Sie haben nicht nur nein Geld mehr, sondern sehen ihr Konto in dem maximalen Minus. Ein sogenanntes P-Konto tun können allerdings schützen.Viele beeinflussen haben sich beschwertZahlreiche beschwerden von beeinflussen haben kommen sie dieser Warnung der Verbraucherzentrale in Hamburg geführt. Viele Schuldnern zu sein nämlich oben eine geschickte Masche der Inkasso-Unternehmen hereingefallen. Die befolge sind weil das die beeinflussen fatal. Das ende diesem ereibstoff rät die Verbraucherzentrale hamburg "dringend Schuldnern davon ab, mit ihr Gläubigern einer Ratenzahlung mit ns sogenannten Lohnabtretung zu vereinbaren." diese Klausel ermächtigt nämlich Inkasso-Unternehmen, in ausbleibender Zahlung direkt den angestellter des Betroffenen kommen sie kontaktieren und das pfändbaren Teil des Gehalts einzuziehen. Einer richterlicher Beschluss ist deshalb nicht nötig. Elke W. Ist in diese Masche hereingefallen. "Mein komplettes Konto ist leer geräumt." sie weiß nun nicht mehr, als sie deine Kinder ernähren soll. "Den Inkasso-Eintreibern ist es offenbar egal, als ich ns nächsten wöchentlich Lebensmittel kauf soll. Ns ist eine Katastrophe!"Ratenzahlung mit Lohnabtretung jawohl fatale Folgen„Die betroffen fühlen sich von den Inkasso-Unternehmen hintergangen und viel befürchten, dass der namens eines Inkasso-Dienstes ns Verhältnis zu ihrem arbeitgeber belastet“, dafür Kerstin Föller by der Verbraucherzentrale Hamburg. „Es dürfen nicht sein, das Inkasso-Dienste direkten Zugriff an das Giro-Konto von Schuldnern haben. Zum können sie Betroffene erste recht an finanzielle problem stürzen.“Lesen sie auch:- an Hartz IV rechts Ebay-Verkäufe offen gelegt werden- P-Konto: sehr viele Verbesserungen beim PfändungsschutzkontoDie Lösung: Pfändungsschutzkonto schützt bevor ZugriffenDarüber hinaus warnen das Verbraucherschützer bevor einer ist anders Klausel bei Ratenzahlungsverträgen mit Inkasso-Diensten: ns Abtretung einer "gegenwärtigen und künftigen Kontoguthabens nebst Dispositionskredit". Aufgrund dieser Klausel kann Inkasso-Unternehmen nicht nur das ganz Guthaben an einem Konto einziehen, sondern darüber hinaus sogar einen von dem Schuldner vereinbarten Dispo-Rahmen genug ausschöpfen. In Abtretung eines "gegenwärtigen und künftigen Kontoguthabens nebst Dispositionskredit" handelt es sich nämlich nicht um herum eine Pfändung, in Schuldner nach Erhalt noch vier Wochen mal haben, ihre Konto in ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) umzuwandeln, sondern um eine ehrenamtlichen Abtretung.Klausel angedroht Menschen bei ihrer Existenz„Diese Klausel angedroht die Existenz der Betroffenen“, dafür Föller. „Schöpfen die Unternehmen dein Möglichkeiten genug aus, pflegen den Schuldner nicht einmal als das Existenzminimum. Dafür eine Klausel zulässig es in einem Vertrag nicht geben.“ geschützte ist das Guthaben auf einem Konto nur, wenn es sich in dem Konto gleichzeitig auch um einen P-Konto handelt.


31. Oktober 2021Die künftige Ampelkoaltion das ende SPD, grün und fdp will Hartz IV abschaffen. An stelle von soll ns Bürgergeld eingeführt werden. Erst Kritiker sagen, das sei lediglich ein Ettiketenschwindel, da sich nicht viel ändern wird. Dennoch werden sich ns paar grundlegende Aspekte ändern.Der Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur zum Arbeit, Detlef Scheele, hat bereits seinen Wunschzettel in die künftige die bundesregierung abgegeben. Scheele mich will allerdings nicht preisgeben, welche Reformwünsche oben seinem Zettel stehen. Ns Vehandlungsführer ns Ampel-Koalition hatte im Vorfeld den BA-Chef nach seiner ausblick gefragt.Kommen Verbesserungen durch das sog. BürgergeldNoch ist unklar, was genau ns künftige die bundesregierung konkret gefunden will. Allerding ermöglichen sich ende dem Sondierungspapier, ns jüngsten wort seites ns SPD-, Grünen- und fdp Spitzen erkennen, was Reformen kommen werden. Das große geworfen wird das nicht, noch könnten ns paar Verbesserungen oben die mager sechs millionen Hartz IV Bezieher/innen zukommen. Kaum noch Zwangsumzüge?Auf von Prüfstand stand die ausgaben der räume und ns Wohnraumgrößen. Trotz verschiedener Angemessenheitsvorgaben ns Kommunen gilt in der Regel, das ein Singelhaushalt Wohnraum von maximal 45 bis zu 50 quadratmeter beziehen darf. Einen Zwei-Personen-Haushalt darf an rund 60 Quadratmetern leben. Zum jede außerdem Person in dem Haushalt ankunft noch einmal fünfzehn Quadratmeter hinzu. Das künftige koalition will das Frage nachgehen, ob die Angemessenheitskriterien vernünftig sind hagen erhöht importieren müssen. Wer in einer mich gekauften Wohnung oder Haus lebt, von werden in einem ein- bis um zwei Personenhaushalt 80 (Wohnung) bzw. 90 (Haus) quadratmeter zugestanden. Drei personen dürfen an 100/110 quadratmeter und vier in 120/130 quadratmeter leben. Waren die Wohnungen hagen Häuser größer, musste ns Immobilie verkauft hagen vermietet werden. über den Einnahmen hatte die betroffen ersteinmal leben, bevor sie Hartz IV beantragen dürften.In das Corona-Pandemie wurden diese Regeln zum einen auch weiterhin von sechs monaten ausgesetzt. Ende diesen erfahrungen wolle einer nun lernen und ns Quadratmeter-Grenzen blick auf die ansicht anheben heu sogar aufheben.Reform in Verwertbaren VermögenIn das Corona-Krise galten übergangsweise Ausnahmeregeln bei der sog. Schonvermögen. "Wir prüfen, welche dieser Regeln wir fortsetzen wollen", steht in dem Sondierungspapier ns Koalitionswilligen. Heute gilt, dass bis aus 2021 an einem Hartz IV anwendung auf einer Vermögensprüfung abgegeben wird.Im Normalfall kann sein ein anwendungen auf das Arbeitslosengeld II anzeigen dann gestellt werden, einmal alles Vermögen by der Schonvermögensgrenze verwertet wird. Ns Gesetzgeber benennt es auch wie verwertbares Vermögen. Zu gehören Bargeld, Schmuck, Aktien, Sparanlagen und Luxusgüter abdominal muscle 60.000 EUR für ns erste Mitglied einer Haushalts und ab kommen sie zweiten 30.000 EUR. Das ist anzunehmen, das diese Grenzen deutlich nach an gesetzt wird. Vor allem fdp und spd drängen darauf. "Die Lebensleistung ns Menschen soll besser gewürdigt werden", heißt es. Verbesserte HinzuverdienstmöglichkeitenSeit jahre drängt ns FDP an verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten. Bislang lohnt das sich weil das Leistungsbezieher nicht, etwas dazu zuverdienen, dort fast alles in Hartz IV angerechnet wird. Denn nur 100 EUR werden nicht vollendet angerechnet. In einem Zusatzeinkommen von 100 bis 1000 EUR sind zeigen noch 20 Prozent no anrechnungsfrei. An Einkommen abdominal 1000 bis 1200 EUR nur noch 10 Prozent. Ns künftige liga will nun die Hinzuverdienstmöglichkeiten deutlich anheben und zu verbessern. Das soll den Anreiz erhöhen, das elementarsten Schritt das ende der Armut kommen sie schaffen. Das sei "der erst Schritt einen trittfesten Leiter ca den Weg das ende Hartz IV zu schaffen, steht zb im fdp Programm. In aktuellen Verlautbarungen ns FDP ich werde dieser anzeige seitens das Liberalen Äußerst stark an den fokus gelegt.Sanktionen sollen lockerung werdenKritiker betonen: Solange in den Sanktionen gehaltenen wird, wonne es bei Hartz IV. In einem Bürgergeld müssten die Strafen wegfallen. Denn an dem Sondierungspapier heißt das sehr deutlich: "An das Mitwirkungspflichten pflegen wir fest". Allerdings wolle einer prüfen, hier "entbürokratisiert" bekomme könne. Kommen sie den sog. Mitwirkungspflichten gehört, dass Termine no unentschuldbar verpasst werden dürfen. Auch müssen zum beispiel Jobangebote akzeptabel und bei Maßnahmen greifen werden. Deren gegen das Mitwirkungspflichten verstößt, erhält Sanktionen. Das Sanktionen kürzen nachher den Regelsatz für 3 Monate. Allerdings zulässig nach dem Urteil ns Bundesverfassungsgerichts zeigen noch 30 Prozent über den Regelleistungen einbehalten werden. Das Grünen sind mit diesem anzeige nicht einverstanden und drängen an eine komplette Abschaffung das Sanktionen. Allerdings wille deutlich, dass sich das Grünen bei diesem indikation nicht drücken können. Dennoch sind kleinere Reformen als Kompromis erwartbar. Fachmann gehen daraus aus, dass das Urteil das Verfassungsrichter an ein gesetz gegossen wird. Das wird auch erwartet, das die Sanktionen sogar durch "Verbesserungen des eigenen Verhaltens" früher anderer aufgehoben bekomme können.Werden die Hartz IV Regelleistungen angehoben?Wird es mehr geld beim Bürgergeld geben? daraus ist in dem derzeitigen Sondierungspapier nichts zu lesen. Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände und Erwerbslosenverbände brauchen seit Jahren einer deutliche Anhebung der Sätze, um zu ein menschenwürdiges geflügelt gewährleistet ist. Immer wieder wurde sogar die Herleitung der Berechnung kritisiert. Fachmann sprechen in diesem Zusammenhang von einer "künstlich herbei geführten Berechnung", ca die Sätze niedrig kommen sie halten.Derzeit erhalten Hartz IV Betroffene in einem Singel-Haushalt 446 EUR (Eckregelsatz). Um zu Jahreswechsel 2022 ich muss es anzeigen drei Euro mehr werden. Miete und Heizkosten wird in "angemessener Höhe" by den Jobcentern übernommen. Das Stromkosten, das immer außerdem steigen, müssen allerdings ende den Regelleistungen beglichen werden. Sogar wenn bei dem Sondierungspapier zu diesem punkt nichts kommen sie lesen ist, dauert die streit darüber derzeitige Fahrt auf. So betont die SPD-Vorsitzende Saskia Esken an einem Interview: "Das Bürgergeld müsse auskömmlich und neu angeklagt werden". In ihrem Bundesparteitag innerhalb Sommer hatten das Grünen innerhalb Hinblick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung betont, dass eine Erhöhung by 50 EUR innerhalb Monat Grundbedingung sei. Ob ns FDP dem zustimmt, ist nicht gänzlich ausgeschlossen. Schließlich jawohl sich ns Koalitionäre da oben verständigt, den Mindestlohn oben 12 EUR anzuheben. Zu wäre auch eine Erhöhung ns Existenzminimums möglich, ohne das das by der fdp immer sonstiges betonte "Lohnabstandsgebot" verletzt würde. Es ist deshalb davon auszugehen, das die Regelleistungen innerhalb kommenden jahr noch einmal erhöht werden. Ob es tatsächlich spürbare Erhöhungen sind, bleiben übrig abzuwarten.